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Revue
 
Am Freitag, den 9. November waren wir in Berlin und anderen Städten mit #Aufstehen gemeinsam auf der
 

Team Sahra

11. November · Ausgabe #26 · Im Browser ansehen
Team Sahra ist eine Kampagne von Sahra Wagenknecht für Aufklärung, Widerstand und Veränderung hin zu einer sozialeren und friedlicheren Politik. Du erhältst bei Team Sahra jeden Sonntagabend eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.

Am Freitag, den 9. November waren wir in Berlin und anderen Städten mit #Aufstehen gemeinsam auf der Straße. Ich berichte in dieser Aktionsmail darüber. Außerdem auch vom Abschluss der Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss, dem Rentenpaket der Großen Koalition und den nächsten Schritten mit #Aufstehen.

#Aufstehen: neue Mauern zum Einstürzen bringen!
Der 9. November war in Deutschland immer wieder ein folgenschwerer Tag: 1918 die Ausrufung der ersten demokratischen Republik, 1938 der Schrecken der “Reichspogromnacht” der Nazis und 1989 der Fall der Berliner Mauer. Am Freitag sind wir aufgestanden, um neue Mauern - soziale Mauern zwischen Oben und Unten und zwischen Arm und Reich - die unser Land durchziehen, zum Einstürzen zu bringen. Danke an alle, die mit dabei waren oder die Kundgebungen anderweitig unterstützt haben! Allein in Berlin waren wir deutlich über 1.000 Menschen.
In Berlin vor dem Brandenburger Tor bei der #Aufstehen Kundgebung für eine neue soziale Demokratie
Meine Rede bei der Kundgebung findest Du in Kürze bei #Aufstehen.
Wer mehr über den Beginn der Novemberrevolution 1918 erfahren möchte (und auch viel darüber, wie schwierig es ist, Demokratie zu erkämpfen), dem empfehle ich den arte-Film ‘Aufstand der Matrosen’.
Schwarze Null: ungerechtes Land
In der zurück liegenden Woche hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Haushaltsberatungen für 2019 abgeschlossen. Die Große Koalition feiert sich für das Einhalten der ‘schwarzen Null’. Aus meiner Sicht gibt es bei diesem Haushalt nichts zu feiern: Weder werden endlich Schritte gegangen hinzu einer fairen Besteuerung von Superreichen und Konzernen. (Wir hatten hier z.B. eine Vermögenssteuer und eine Finanztransaktionssteuer vorgeschlagen.) Noch werden Gelder endlich dort ausgegeben, wo sie tatsächlich gebraucht werden.: für bessere Bildung, Pflege, Gesundheit und Infrastruktur. Den größten Zuwachs erfährt ausgerechnet der Militärhaushalt. Das zeigt, wie wichtig unsere #Aufstehen-Forderung ‘Würde statt Waffen’ ist.
Als Linksfraktion haben wir im Bundestag gefordert, das 2 Prozent Ziel der NATO abzulehnen. Keine Zustimmung gab es dafür von SPD, CDU, CSU, FDP und AfD.
Rentenpaket = Altersarmut
Bereits am Dienstag habe ich in einem Pressestatement auf den desolaten Zustand der Großen Koalition und ihre verfehlte Politik hingewiesen. Ein Schwerpunkt darin: die Rente! Die Große Koalition hat in dieser Woche ihr Rentenpaket in den Bundestag eingebracht, für das sie sich feiert. Dabei ändert sich damit nichts an der zunehmenden Altersarmut. Ihr könnt Euch mein ganzes Statement hier nachträglich ansehen:
Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Rentenpaket ist eine Mogelpackung - YouTube
Der Antrag der Linksfraktion mit der Forderung, die gesetzliche Rente zu stärken, gibt es zum Nachlesen hier. Wir wollen eine Rentenkasse, in die alle einzahlen: auch Beamte, Selbstständige und Politiker. Es gibt für ein solches Modell Vorbilder, z.B. Österreich. Hier erhält ein Durchschnittsrentner 800 Euro mehr als bei uns.
Ausblick auf die kommende Woche: Aufstehen in Bochum
Die Kundgebung in Berlin am Freitag war erst der Anfang. Im ganzen Land werden weitere Veranstaltungen organisiert. Ich selbst werde am Mittwoch in Bochum sein. Los geht es um 19 Uhr im Jahrhunderthaus. Es erwartet Euch dort unter anderem ein Live-Auftritt der bots.
Alles Gute und ein herzlicher Gruß
Sahra Wagenknecht
PS. Mein Hashtag-Tipp zum Lesen und Mitmachen in dieser Woche ist #unten. Unter diesem Hashtag erzählen gerade viele Menschen bei Facebook, Twitter oder Instagram davon, was es bedeutet, in einem reichen Land arm zu sein.
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Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de